Berlin

Nicht weniger als 23 Beamte beschäftigte ein Quentchen heiße Luft in Berlin, bis der bis dahin beispiellose Vorgang mit einer Verfahrenseinstellung sein unrühmliches Ende fand. Ausgangspunkt dieser Posse war die polizeiliche Kontrolle einer Personengruppe in Bln.-Friedrichshain im Febr. 2016. Der Gruppenleiter der Polizeieinheit will dabei gehört haben, wir ein Beteiligter in der Nähe einer Beamtin zweimal furzte. Dadurch sah er die Ehre seiner Kollegin verletzt und setzte ein Verfahren wegen „Beleidigung“ in Gang. 900 € sollte der unflätige Furzer gemäß Strafbefehl zwölf Monate später bezahlen. Dazu hatte der verständlicherweise keine Lust und legte Widerspruch ein, wodurch das Ganze vor Gericht landete. Die verhandelnde Richterin blickte am Prozeßtermin im Okt. 2017 kurz in die übel riechende Angelegenheit, um dann umgehend das windige Verfahren einzustellen.

Der angeschuldigte Blähboy kam straflos davon. Einem Mitglied des Abgeordnetenhauses stank die Sache aber so gewaltig, daß der Senat im Rahmen einer Anfrage erklären sollte, wieviele Beamte mit dieser offensichtlichen Nichtigkeit befaßt waren. Martina Gerlach, Staatsekretärin für Justiz schlüsselte auf: Allein von Seiten der Polizei waren 23 Dienstkräfte für insges. 17 Stunden beschäftigt; dazu kommen noch Mitarbeiter der Amtsanwaltschaft und des Gerichts. Was so ein Freistoß aus den unteren Luftwegen in der Hauptstadt – und mutmaßlich nur da – alles auslösen kann.

• Die neue Klinik wird den bestehenden ukb-Gesundheitscampus um Angebot der Akutgeriatrie ergänzen
• Erste Patienten werden voraussichtlich zum 1. Dezember 2018 behandelt
• Potenzielle Bewerber informierten sich über mögliche zukünftige Tätigkeitsfelder der neuen Klinik
• Star-DJ PSAIKO.DINO (Tour-DJ CRO, Brandfluence) machte das Richtfest zu einem stimmungsvollen Event

Berlin, den 19. Januar 2018 – Gestern feierte die Arona Klinik für Altersmedizin am Blumberger Damm in Marzahn Richtfest. Trotz des Orkans Friederike konnte die Richtkrone am Gebäude gehisst werden. „Hier entsteht eine Klinik, auf die viele Bürger und Bürgerinnen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gewartet haben und die die Lücke der geriatrischen Behandlung vor Ort schließen wird. Wir freuen uns, dass trotz

der Unwetterwarnung so viele Anwohner und Interessierte erschienen sind“, begrüßte Nikolai Burkart, Geschäftsführer des Bauherrn DZG (Deutsches Zentrum für Geriatrie) Berlin GmbH, die Gäste des Richtfests. Der Auftritt des Star-DJs
PSAIKO.DINO (Tour-DJ CRO, Brandfluence) verlieh dem Event eine gelöste Stimmung.

Klinik für Akutgeriatrie wird Teil des Gesundheitscampus Marzahn

„Es freut uns außerordentlich, dass der ukb-Gesundheitscampus Marzahn nun durch eine Klinik für Altersmedizin abgerundet wird“, ergänzte ukb-Geschäftsführer Prof. Dr. med. Axel Ekkernkamp. Das 30-Millionen-Euro-Projekt entsteht derzeit in unmittelbarer Nähe zum und in Kooperation mit dem Unfallkrankenhaus Berlin (ukb). Auch der Bezirksstadtrat für Wirtschaft in Marzahn-Hellersdorf, Johannes Martin, betont: „Bis 2020 wird beinahe jeder vierte Marzahn-Hellersdorfer im Rentenalter sein. Die neue Arona Klinik ist demnach elementar für die medizinische Versorgung der älteren Patienten im Bezirk.“ Nach der Behandlung im ukb sowie anderer umliegender Krankenhäuser sollen ältere Patienten in Zukunft schnell in der Arona Klinik für Altersmedizin weiterbehandelt werden. Auch niedergelassene Ärzte können Patienten bei entsprechender Indikation direkt in die Arona Klinik einweisen.

Im Zeitplan: Betriebsaufnahme für Ende des Jahres geplant

Bis zur Betriebsaufnahme im Dezember 2018 gilt es nun 120 Arbeitsplätze zu besetzen. „Wir freuen uns, dass unter unseren Gästen heute auch viele engagierte
Kandidaten und Kandidatinnen für die neuen Stellen der Klinik sind. Wir heißen Sie herzlich willkommen und freuen uns mit Ihnen gemeinsam in den nun folgenden Wochen ein Team für die Arona Klinik zu bilden und die akutgeriatrische Versorgung in Berlin-Marzahn zu verbessern“, betont Klinikbetreiber Nikolai Burkart.

Am 19. Dezember gedachten zahlreiche Deutsche der Opfer des LKW-Anschlages durch den islamistischen Terroristen Anis Amri auf dem Breitscheidplatz in Berlin vor einem Jahr. Auch die NPD war vor Ort und wollte – neben einem würdigen Gedenken – vor allem darauf aufmerksam machen, wer aus ihrer Sicht die politische Verantwortung für die wachsende Terrorgefahr in unserem Land trägt. Sehen Sie diese Kurzreportage, mit der wir Stimmen und Meinungen zu diesem Thema einfangen konnten. Worin liegen die Ursachen des Terrors? Was muß geschehen, um unsere Heimat wieder sicher zu machen?

Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX 

Durchaus erstaunliche Aspekte waren der Rede von Sigmar Gabriel (geschäftsführender BRD-Außenminister und ex-SPD-Parteivorsitzender), gehalten auf dem an diesem Wochenende in Berlin stattgefundenen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), zu entnehmen. Nachstehend einige Schmankerl (O-Ton Sigmar Gabriel):

  • 65 Millionen Menschen sind in Bewegung
  • Wie ist eigentlich unsere Aufnahmefähigkeit?
  • Auch die deutsche Sozialdemokratie muß sich ehrlich machen über diese Frage.
  • Die erste Aufgabe die wir haben, ist, was wir alles ausbauen müssen, um die Integrations-
    fähigkeit dieses Landes zu erhöhen.
  • Auch die deutsche Sozialdemokratie muß sich ehrlich machen über die Probleme und darf
    sich nicht spalten.
  • Es gibt auch in unserer Wählerschaft eine ganze Menge Menschen, die nicht so ohne
    Weiteres bereit waren zu akzeptieren, daß das Land relativ offene Grenzen hat und innerhalb
    von eineinhalb Jahren 1,6 Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat.

Es dauert bei manchen Polit-Profis sehr lange, bis sie mal die gegebenen Realitäten zur Kenntnis
nehmen und hernach versucht sind, entsprechend zu handeln. Bei Gabriel scheint dieser Um-denkungsprozeß einen sehr zarten Beginn gefunden zu haben. Schaun mer mal!

Als ich im Jahr 1970 meinen Dienst bei der Polizei des Landes Baden-Württemberg antrat, waren jedenfalls, neben anderen, zwei mögliche Denküberlegungen indiskutabel – und standen deshalb außerhalb jeglicher sachbezogenen Diskussion: Frauen bei den Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei und Ausländer im Polizeidienst, welchen Geschlechtes auch immer, also männlich, weiblich oder neuerdings auch undefinierbar.

Zwischenzeitlich, die CDU war im Musterländle überwiegend durchweg entscheidend regierungsbeteiligt, ist das Thema „Polizistinnen“ keines mehr. Geblieben hingegen ist der Problemfall „Ausländer in deutschen Polizeidiensten. Hier ergibt sich Interessantes.

So wird ein Berliner Polizeiausbilder seitens der Systempresse wie folgt zitiert: „Ich hab` noch nie so was erlebt, der Klassenraum sah aus wie Sau, die Hälfte Araber und Türken, frech wie Sau. Dumm. Konnten sich nicht artikulieren.“ Deutschen Kollegen seien Schläge angedroht worden. „Das sind keine Kollegen, das ist der Feind. Das ist der Feind in unseren Reihen.“ In einem weiteren anonymen Schreiben aus Polizeikreisen heißt es, „die kriminellen arabischen Großfamilien versuchten, die Polizei zu unterwandern.“

Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, Burkhard Dregger, sagte hierzu, daß diese Gefahr ernst genommen werden müsse. Typisch CDU: Erst Ausländer ohne Ende in`s Land lassen – und dann, wenn nichts mehr zu verhindern ist, die daraus resultierenden „Gefahren“ ernst nehmen. Bezeichnend auch die Stellungnahme des Polizeisprechers Thomas Neuendorf, der zumindest einräumte, daß es Polizeidienstbewerber gebe, „denen es an Disziplin und Respekt“ fehle. Wobei einige schon früher leichte Straftaten begangen haben und es auch manchen an guten Deutschkenntnissen mangeln würde.

An der Polizeiakademie Berlin lernen derzeit etwa 1.200 junge Frauen und Männer. Der Anteil der Polizeischüler „mit ausländischen Wurzeln“ ist zwischenzeitlich auf 40 Prozent (!) angewachsen, was gewollt ist, weil die Polizei „ein Spiegelbild der Gesellschaft“ sein soll. Die AfD verlangt, den Anteil auf 20 Prozent zu begrenzen. Das aber sind genau 20 Prozent zu viel!!!

Die etablierten Parteien bauen sich eine Polizei-Fremdenlegion gegen das eigene Volk auf. Die Polizeiakademie von Berlin bildet im Augenblick etwa 1200 Anwärter aus. 40% von ihnen sind Zuwanderer aus dem Ausland. (Quelle zum Beispiel: Dresdner Neueste Nachrichten Online vom 7.11.2017)

Es kam sogar heraus, dass einer dieser Migrationspolizisten noch nicht einmal die deutsche Staatsangehörigkeit hatte. Dafür verfügte er aber über Kontakte zu einem kriminellen arabischen Großclan und einem von Ausländern dominierten Motorradclub.

Qualifikation spielt bei den Multi-Kulti-Gardisten keine Rolle. Bei vielen fehlen grundlegende Deutschkenntnisse. Einige sind sogar früher straffällig geworden. Wie der RBB berichtete, soll bei Prüfungen für den höheren Polizeidienst geschummelt worden sein. Doppelgänger seien zu Klausuren erschienen. Ghostwriter hätten Hausarbeiten angefertigt.

Hauptsache, die Ausländerquote stimmt, auch wenn das bedeutet, dass arabische Mafia-Organisationen die Berliner Polizei systematisch unterwandern.

Die Volkspolizei bestand aus ethnischen Deutschen und schoss wohl deshalb nicht auf ihre demonstrierenden Landsleute. Daraus hat das BRD-System gelernt.

Kein Zweifel: Der Berliner Fußball-Bundesligist Hertha BSC hat ein Image-Problem. Kein von den Medien aufgebauschtes Hooligan-Problem, wie man jetzt meinen könnte, sondern tiefgreifendere Probleme. Der Verein erreicht seit Jahren schon seine Fans nicht mehr. Die jährlich sinkenden Zuschauerzahlen trotz sportlicher Erfolge sprechen hier eine eindeutige Sprache. Neue Anhänger zu gewinnen fällt dem als bieder wahrgenommenen Hauptstadtclub in der linken Medienstadt Berlin sichtlich schwer.

Ändern soll dieses Image der vormalige Twitter-Manager Paul Keuter. Bei den Berlinern ist er für die Digitalisierung zuständig. Er gibt damit die Stoßrichtung in den sozialen Medien vor. Und tatsächlich, seit Keuter im vergangenen Jahr seinen neuen Posten antrat fällt die Hertha regelmäßig mit Twitter-Spitzen gegen die kommenden Gegner auf dem Platz aber auch sonst mit kreativen Aktionen auf, die aber bisweilen auch die bisher treuen Anhänger gegen den Verein aufbringen. Regelmäßig wird die Mannschaft in diese Aktionen mit einbezogen.

Es kommt nicht sehr oft vor, dass Washington Post und New York Times über den Hautstadtclub berichten. Diese Woche ist es tatsächlich einmal der Fall. Vor dem Spiel gegen den Berliner Erzrivalen aus Gelsenkirchen – Schalke 04 – kniete sich die Startelf demonstrativ vor die Medientribüne des Olympiastadions um sich damit mit den schwarzen Footballspielern der amerikanischen NFL zu solidarisieren. Bei dieser Kniegeste geht es in Amerikas Profiligen hauptsächlich darum, seine Gegnerschaft zum amerikanischen Präsidenten Donald Trump zum Ausdruck zu bringen. Dies wird mittels aufgebauschter Rassismusvorwürfe fleißig von den Medien unterstützt.

Doch was hat nun ein Bundesligist aus Berlin mit Donald Trump und angeblichen Rassismus auf Amerikas Straßen zu tun? Sebastian Langkamp, der derzeit verletzte Abwehrspieler der Hertha, drückte es überheblich aber auch ungeschickt mit: „Es gibt einige Leute, die ideologisch noch nicht so weit sind,“ aus. Seine Intention ist klar, dennoch betont der kleine Versprecher aber auch, worum es tatsächlich geht. Darum, eine Ideologie der angeblichen Toleranz durchzusetzen, der sich sowohl Langkamp, als auch Hertha BSC offenbar sehr verbunden fühlen. Hier ist nun endlich auch der Anknüpfungspunkt zur linken Berliner Medienszene. Dort hat man die Aktion nämlich begeisternd gewürdigt.

Berlins PR-Manager Paul Keuter wird es freuen. Berlins langweiligster Fußballverein erhält endlich einmal weltweite Beachtung. Das Ziel ist damit erreicht. Auch wenn sich die Situation in den vereinigten Staaten damit in keinster Weise verändert hat. Herthas Kniefall ist und bleibt damit nur eines: Eine clevere PR-Masche!

Gemäß Artikel 59 Grundgesetz (GG) vertritt der Bundespräsident den Bund völkerrechtlich. Er ernennt und entläßt auch die Bundesrichter, die Offiziere und Unteroffiziere und übt im Einzelfalle für den Bund das Begnadigungsrecht aus (Art. 60 GG). Sollte die das Bundespräsidentenamt ausübende Person – geschlechtsneutral vom Kommentator so formuliert – an der Amtswahrnehmung – aus welchen Gründen auch immer – verhindert sein, werden die bundespräsidialen Befugnisse durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen (Art. 57 GG).

Also, was soll`s denn – den völlig überflüssigen Bundespräsidentenjob können wir doch getrost und gerne einsparen. Er ist in der heutigen Zeit völlig unnötig. Dazuhin kommt, daß das Volk seinen höchsten Repräsentanten nicht einmal in direkter Wahl wählen darf. Hierfür ist stellvertretend die sogenannte Bundesversammlung zuständig.

Wir, also das Volk, könnten uns bei Abschaffung dieses Amtes auch die sogenannten Ehrensolde künftig ersparen. So bekommen beispielsweise alle noch lebenden Ex-Bundespräsidenten bis zu deren Lebensende einen sogenannten „Ehrensold“. Dieser beläuft sich beispielsweise bei dem 598-Tage amtierenden Bundespräsident Christian Wulff – er ist wegen einer Kreditaffäre zurückgetreten – und bei allen anderen noch lebenden Bundespräsidenten auf stolze 236.000 Euro pro Jahr (hinzu kommen zwei Personalstellen, Chauffeur und Mittel für Reisen und sonstig anfallende Kosten). Zusätzlich soll der Alt-Bundespräsidenten-Christdemokrat Wulff (geb. 19. Juni 1959) noch satte Einkünfte als Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei und als Prokurist in Diensten der türkischen Modenmarke „Yargici“ sowie als Berater („Senior Advisor“) der Schweizer Immobilieninvestmentgruppe „Corestate Capital“ kassieren.

Es erhebt sich die berechtigte Frage, ob man überhaupt einen Bundespräsidenten, der ja nicht einmal vom Volk gewählt werden darf, wie es eigentlich sein sollte, mit all den Kosten, die das Bundespräsidialamt – 36,54 Millionen Teuro (!) – mit sich bringt, braucht? Ich meine Nein! Die Person, die das Amt des Bundesratspräsidenten jeweils inne hat, kann auch die Aufgaben eines Bundespräsidenten durchaus in Personalunion mit wahrnehmen.

Jürgen Schützinger