Schock-Urteil gegen die Demokratie oder cleveres Kalkül der Eliten? Das Bundesverfassungsgericht schmeißt die HEIMAT aus der Parteienfinanzierung!
Die Entscheidung trifft wie ein Blitzschlag – das höchste Gericht erfüllt den lang gehegten Wunsch der den Bundestag, den Bundesrat und die Bundesregierung beherrschenden Altparteien und entzieht der HEIMAT die finanzielle Unterstützung. Dies ist ein Angriff auf die Grundfesten der Demokratie.
Die heimattreue Partei, die bereits bei der hitzigen Beratung im Juli 2023 die Bühne boykottierte, blieb erwartungsgemäß auch der Urteilsverkündung mit dem Argument fern, dass man kein faires Verfahren von den politisch ernannten Richtern erwarte. Damit sollte sie Recht behalten. So argumentierten die Richter mit Kampagnen der Partei, die bereits seit mehreren Jahren nicht mehr fortgeführt wurden und unterstellten die heimliche Fortührung von Strategien und Programmen bei denen sie in der mündlichen Urteilsverkündung selbst offen zugaben, dass diese allem anschein nach bereits nicht mehr fortgeführt werden.
Frank Franz, Vorsitzender der HEIMAT, konterte nach der Urteilsverkündung kämpferisch: „Der Staat, den sich das gegnerische Kartell zur Beute gemacht hat, schlägt in den letzten Monaten immer heftiger und unkontrollierter um sich. “ Die Frage, wer die Verfassung auf dem Gewissen hat, bleibt unbeantwortet.
Die Bitterkeit darüber, dass politische Konkurrenten in einem demokratischen Staat ihrer Chancengleichheit beraubt werden, lässt die HEIMAT nicht klein beigeben. Die deutschlandweiten Proteste gegen die Machtelite gewinnen an Kraft – ein Sturm der Empörung, der die politische Landschaft aufrüttelt.
Klaus Beier, Pressesprecher der HEIMAT, zieht das Fazit: „Unsere Vision für ein freies Deutschland ist unerschütterlich. Die HEIMAT bleibt in der Offensive – auch ohne staatliche Finanzspritzen, aber mit der Unterstützung ihrer Mitglieder und Spender. Der Widerstand gegen die ‚Deutschland-Abschaffer‘ wird weitergehen. Die HEIMAT ist und bleibt ein unverzichtbarer Akteur im politischen Spiel!“
