Eine Niederlage für Zuber?

Bad Kreuznach – Am Rande der NPD-Demonstration in Bad Kreuznach kam es zu zahlreichen Übergriffen von Ausländern auf Teilnehmer der NPD-Demonstration. Zwei NPD-Ordner mußten ins Krankenhaus eingeliefert werden, nachdem Ausländer mit Eisenstangen auf sie losgegangen waren.

Die Polizeiführung, verantwortlich wahrscheinlich Innenminister Zuber, hatte die Lage offenbar falsch eingeschätzt – oder wollte sie falsch einschätzen. Die Zahl der Beamten, die zum Schutz der Demonstration abgestellt waren, reichte bei weitem nicht aus, um das kriminelle Potential der anwesenden Ausländer unter Kontrolle zu halten.

Die Polizei wich der Ausländergewalt und löste die Demonstration vorzeitig auf. Schon im Vorfeld der Demonstration kam es zu zahlreichen Übergriffen krimineller Elemente auf NPD-Sympathisanten.

Geht man davon aus, daß Innenminister Zuber den Rechtsstaat erhalten will, so mußte er an diesem Tage eine klare Niederlage einstecken. Geht man davon aus, daß er Polizei und Ausländer bewußt instrumentalisiert hat, um Globalisierung und Masseneinwanderung fortführen zu können, so hat er einen Sieg eingefahren, der Rechtsstaat hingegen eine Niederlage.