Was war denn da los? Der Thüringer Landtag erlebte gestern ein wahres Schmierentheater! CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht und andere „Demokratieverteidiger“ zogen alle Register, um die AfD mundtot zu machen. Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) versuchte, die Sitzung zu eröffnen – und wurde von allen Seiten torpediert!

Demokratie auf Abruf

Es fing schon gut an. Da steht der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) am Rednerpult und möchte das tun, was seine Rolle vorgibt: eine Rede halten, die konstituierende Sitzung leiten. Was passiert stattdessen? Ständige Unterbrechungen, Zwischenrufe und Provokationen aus den Reihen der CDU und der anderen Parteien. Die Landtagsverwaltung? Mit von der Partie. Anweisungen des Alterspräsidenten? Ignoriert. Mikrophon aus, wenn er etwas sagen will, und brav wieder an, wenn seine Gegner loslegen. Willkommen in der neuen demokratischen Realität.

CDU und das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ führten ein Trauerspiel auf, bei dem sie Treutler absichtlich daran hinderten, seine Rede zu Ende zu bringen. Eine politische Bühnenshow für die Medien. Was früher als demokratische Gepflogenheit galt – nämlich, dass die stärkste Fraktion den Parlamentspräsidenten stellt – wurde plötzlich zur Verhandlungssache. Offenbar passt diese Regel nicht mehr, wenn jemand außerhalb der Kartellparteien die größte Fraktion stellt. Warum die Landtagsverwaltung mitspielte? Gute Frage, aber ein Drama lebt schließlich von seiner Inszenierung.

Während Treutler versuchte, sich Gehör zu verschaffen, brillierten die Abgeordneten der CDU und das BSW mit einer Taktik, die man in den USA „Filibustern“ nennt. In Deutschland nennt man es schlicht und einfach: Sabotage. Doch anstatt sich dabei auf geschickte Rhetorik zu stützen, setzten die Abgeordneten auf reines Chaos. Jede Anweisung des Alterspräsidenten wurde konsequent ignoriert. Die Demokratie? Für diese selbsternannten demokratischen Fraktionen wohl nur ein Spielball, den man nach Lust und Laune manipuliert.

Das Ziel war vor der Plenarsitzung bereits klar: Der Antrag zur Geschäftsordnung sollte verhindern, dass die AfD den ersten Vorschlag für einen Parlamentspräsidenten macht. Dass die Reihenfolge in der Geschäftsordnung festgelegt und diese erst nach der Konstituierung geändert werden kann? Nebensache! Schließlich geht es hier nicht um Verordnungen oder parlamentarische Normen, sondern darum, die AfD um jeden Preis zu verhindern.

Die Medien übernehmen: Täter-Opfer-Umkehr vom Feinsten

Während im Landtag also eine demokratische Farce erster Klasse aufgeführt wurde, taten die Medien das, was sie am besten können: Sie drehten das Narrativ um. Plötzlich war es die AfD, die den „Eklat“ verursacht hatte. Die Schlagzeilen der Welt und der Bild? „AfD sorgt für Chaos im Landtag“ und „Höcke stürzt Thüringen ins Chaos“. Seltsam, wenn man bedenkt, dass es CDU, BSW und Co. waren, die hier sämtliche parlamentarischen Gepflogenheiten in den Wind schossen. Auf welcher Seite die Medien stehen, wissen wir ja auch nicht erst seit gestern.

Es ist das alte Spiel: Die AfD wird systematisch als Störfaktor dargestellt, egal was sie tut. Hier war sie es, die sich an die Regeln hielt, doch die Berichterstattung verdrehte die Realität. Die eigentlichen Regelbrecher, CDU und BSW, werden zu Verteidigern der Demokratie stilisiert. Die Medien machen mit – und zwar mit Begeisterung.

Eine Überraschung bot der Auftritt des „Bündnisses Sahra Wagenknecht“. Statt sich als eigenständige Kraft zu präsentieren, schloss sich die Fraktion bereitwillig dem Chor der AfD-Gegner an. Vor der Wahl hatte das BSW noch versucht, den Eindruck zu erwecken, dass man den etablierten Parteien zumindest etwas entgegensetzen würde – stattdessen marschierten sie Seite an Seite mit der CDU, der SPD und den Linken. Wenn der Zweck die Mittel heiligt, ist jede Allianz möglich.

Wagenknechts Bündnis spielte nicht nur mit, sie peitschten die Aktion förmlich voran. Was sich hier als „Bündnis für Demokratie“ inszenierte, war in Wirklichkeit nichts weiter als ein weiterer Versuch, die AfD von der politischen Bühne zu drängen. Der Vorwand? Die Bewahrung der Demokratie. Die Realität? Eine Machtübernahme durch die Hintertür.

Natürlich kommt jetzt das Argument, Treutler habe seine Befugnisse überstrapaziert. Doch was er machte, war keineswegs ein Bruch mit der Verfassung, was die CDU und ihre Verbündeten nicht daran hinderte, es genau so darzustellen. Man muss schon eine gehörige Portion Zynismus mitbringen, um diese Verdrehung als Verteidigung der Demokratie zu verkaufen.

Die Pervertierung demokratischer Gepflogenheiten in Thüringen

Was bleibt von diesem schwarzen Tag im Thüringer Landtag? Ein Paradebeispiel dafür, wie weit die sogenannten „demokratischen“ Parteien bereit sind zu gehen, um ihren politischen Gegner zu blockieren. An diesem Tag wurden nicht nur die Regeln der parlamentarischen Gepflogenheiten mit Füßen getreten, sondern auch die Grundprinzipien der Demokratie selbst. Die Allianz aus CDU, BSW, SPD und Linken hat eindrucksvoll gezeigt, dass sie keine Skrupel hat, Regeln zu beugen, wenn es gegen die AfD geht.

Noch beunruhigender ist die Rolle der Medien, die in atemberaubender Weise eine Täter-Opfer-Umkehr betrieben haben. Dass hier die Demokratie zur Farce gemacht wurde, interessiert offensichtlich niemanden. Die Demokratie in Thüringen hat an diesem Tag schwer gelitten. Nach der zurückgenommenen Wahl von Thomas Kemmerich vor 5 Jahren ist dies der nächste Tiefpunkt thüringischer Parlamentsgeschichte. Zumindest eines dürfte jetzt klar sein: Die größte Gefahr geht nicht von der AfD aus, sondern von denjenigen, die gebetsmühlenartig vorgeben, sie retten zu wollen.