NPD fordert Rückkehr zum politischen Diskurs

Offenbar angestachelt von der Pogromstimmung die Medien und Politiker gegenüber der NPD verbreiten, kam es am Wochenende zu einem schweren Übergriff auf den stellv. Duisburger NPD-Kreisvorsitzenden. Der 50jährige war mit weiteren Parteifreunden – unter ihnen die Kandidatin zur Oberbürgermeisterwahl der Stadt Melanie Händelkes – auf der Singstraße im Ortsteil Mittelmeiderich unterwegs, um Wahlplakate für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 aufzuhängen. Aus einem Internetcafé kam eine Gruppe Zuwanderer und forderte die Nationaldemokraten unter Androhung von Gewalt auf, die Arbeit einzustellen sowie aufgehängte Plakate wieder zu entfernen.

Die kurzfristig herbeigerufene Polizei konnte leider nicht mehr verhindern, dass die Bande ihre Ankündigungen in die Tat umsetzen konnte. Panek erhielt dabei völlig unvorbereitet Faustschläge ins Gesicht. Die Täter konnten trotz eingeleiteter Fahndung fliehen.

Der Übergriff erfolgte nur wenige Stunden vor der Veröffentlichung der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Es scheint, als wollten die Schläger nochmal eindrucksvoll die dort veröffentliche Erkenntnis, dass Zuwanderer um ein vielfaches krimineller sind als einheimische, bestätigen.

Die aktuelle politische Debatte über eine mögliche Grundgesetzänderung und der damit verbundenen Abschaffung der Chancengleichheit politischer Parteien, um die NPD aus dem politischen Wettbewerb kegeln zu können, wird öffentlich mit bisher nie gekannter Häme und Niedertracht geführt. Sobald es gegen die NPD geht, scheinen sämtliche Redakteure ihre journalistische Sorgfaltspflicht zu vergessen. Dadurch ist ein Klima entstanden, dass besonders Personen, die mit der deutschen Rechtsordnung und den hier geltenden Sitten und Gebräuchen nicht so vertraut sind, wie auch beim politischen Gegner zu einer Enthemmung beiträgt, die im Ernstfall wie gestern in Duisburg in Gewaltausbrüche umschlägt.

Die NPD fordert deshalb alle politischen Kräfte auf, zu einem politischen Diskurs zurückzukehren. Es gilt anzuerkennen, dass die NPD nicht verboten wurde, sie ist deshalb gleichberechtigter Akteur im politischen Wettbewerb und erwartet, auch so behandelt zu werden. Gegen die Täter von Mittelmeiderich wurde Anzeige erstattet.