Der Städtebund rät zum Zuzugsstopp

… und bestätigt eine BIA-Forderung im Münchner Rathaus – was nun, Herr Reiter? In den deutschen Kommunen wird es ungemütlich: nahezu tägliche Messerstechereien, Gerangel an den Tafeln, Belästigungen auf Schulhöfen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln – so haben sich viele die „Bereicherung“ durch Hunderttausende „Flüchtlinge“ nicht vorgestellt. Längst schlägt sie auf die öffentliche Sicherheit, auf die […]

… und bestätigt eine BIA-Forderung im Münchner Rathaus – was nun, Herr Reiter?

In den deutschen Kommunen wird es ungemütlich: nahezu tägliche Messerstechereien, Gerangel an den Tafeln, Belästigungen auf Schulhöfen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln – so haben sich viele die „Bereicherung“ durch Hunderttausende „Flüchtlinge“ nicht vorgestellt. Längst schlägt sie auf die öffentliche Sicherheit, auf die Wohn- und Lebensqualität in unseren Städten durch.

Eine ganze Reihe von Kommunen, Cottbus als eine der ersten, hat deshalb inzwischen Zuzugssperren für weitere „Flüchtlinge“ verhängt. Eine gute und richtige Idee, fand schon im Januar die BIA im Münchner Rathaus und forderte deshalb am 22.01. in einem Antrag auch für die bayerische Landeshauptstadt einen „Flüchtlings“-Zuzugsstopp (Antrags-Nr. 14-20 / A 03756). Der Antrag ist noch in Bearbeitung, doch ist die rundum verbohrte, ja verblendete Haltung der Münchner Stadtführung hinlänglich bekannt – sie setzt weiter geradezu manisch auf Bevölkerungsaustausch.

Doch am Wochenende hat nun auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund den Kommunen empfohlen, die Aufnahme weiterer „Flüchtlinge“ notfalls zu verweigern. Medien zitieren den Hauptgeschäftsführer des Städtebundes, Gerd Landsberg, mit der Feststellung: „Wenn die Belastungen objektiv zu groß sind, sollte man einen solchen Zuzugsstopp verhängen, um eine Überforderung zu vermeiden.“

Ein kommunalpolitischer Paukenschlag – und eine schallende Ohrfeige für den Münchner Oberbürgermeister Reiter und seine überfremdungspolitischen Helfershelfer. Denn auch in der bayerischen Landeshauptstadt laufen die Belastungen im Gefolge der „Willkommenskultur“ längst aus dem Ruder – und kosten den Steuerzahler obendrein schwindelerregende Summen.

Natürlich sieht sich die BIA im Münchner Rathaus – und nur sie – jetzt wieder einmal von prominenter Seite bestätigt, während für die etablierten Zuwanderungsparteien die Einschläge näher und näher kommen.

In einer heutigen Anfrage möchte BIA-Stadtrat Karl Richter von Oberbürgermeister Reiter wissen, wie sich die Stadt angesichts der Empfehlung des Städte- und Gemeindebundes nunmehr in der Frage eines Zuzugsstopps für „Flüchtlinge“ positioniert. Und: „Inwieweit sieht die Landeshauptstadt München Veranlassung, ihre Haltung zu überdenken?“ Solche Anfragen werden sich Reiter und Co. künftig noch öfter gefallen lassen müssen.