Berlin – Im Rahmen der Präsidiumssitzung der NPD, am Dienstag, den 30.09.2008, in Berlin wurde auch das Brandenburger Kommunalwahlergebnis erörtert.

Nach Pannen bei der Auszählung und der schleppenden Übermittlung der Ergebnisse durch den Landeswahlleiter und das Amt für Statistik steht jetzt fest, daß die NPD in alle Kreistage, für die sie kandidiert hat, eingezogen ist.

Mit drei Abgeordneten (+ ein Mandat 4,5 %) gelang der Wiedereinzug in den Kreistag Oder-Spree sowie mit zwei Abgeordneten (+ 1 / 4,3 %) in den Kreistag Oberhavel. Erstmals trat die NPD in den Kreisen Dahme-Spreewald ( 3 / 4,6%),

Havelland ( 2 / 4 %), Spree-Neiße( 2 / 4 %) und Uckermark ( 2 / 4 %) an und konnte dort auf Anhieb Mandate erzielen.

In Cottbus hat die NPD mit zwei Abgeordneten erstmals den Sprung in das Stadtparlament geschafft. Vor der undemokratischen Änderung der Kommunalverfassung wäre die NPD somit überall in Fraktionsstärke vertreten gewesen.

Weitere NPD-Mitglieder konnten zudem über DVU-Listen in der Landeshauptstadt Potsdam und im Landkreis Barnim Mandate erzielen. Auch in den Städten Oranienburg, Königs Wusterhausen, Ludwigsfelde, Guben und Nauen sowie weiteren Gemeinden wird die nationale Oppositionspartei den etablierten Parteien künftig genau auf die Finger schauen. In einigen Gemeinden wurde die NPD sogar stärkste bzw. zweitstärkste Partei. Hier gilt es durch verstärkte Basisarbeit den Grundstock für die Gründung neuer NPD-Ortsbereiche zu schaffen.

Der Generalsekretär Peter Marx erklärte zur Brandenburger Kommunalwahl:

„Mit nunmehr knapp 30 erzielten kommunalen Mandaten in Brandenburg wurde eine nationaldemokratische Mandatsbrücke zwischen Dresden und Schwerin geschaffen.

Die Vervielfachung der Mandate macht deutlich, daß die NPD in der Mark Brandenburg angekommen ist. Jetzt gilt es, den kommunalen Rückenwind für den weiteren notwendigen Strukturaufbau in Brandenburg zu nutzen.

Zu viele Märker straften die asoziale Politik der schwarz-roten Koalition, die sich im starken Maße auf die Kommunen auswirkt, diesmal noch mit ihrer Stimmabgabe für die Linke ab. Nach dem Zusammenbruch weltweit operierender Banken wird immer deutlicher, daß die NPD-Aussage ‚sozial geht nur national’, die richtige Antwort auf die gescheiterte Globalisierung. Die dunkel-roten sozialen Schaumschläger werden sich in politischer Verantwortung auf kommunaler Ebene schon bald entzaubern.

Nach dem Zusammenbruch weltweit operierender Banken wird immer deutlicher, daß die NPD-Aussage ‚sozial geht nur national’ die richtige Antwort auf die gescheiterte Globalisierung ist.“

Berlin, den 01.10.2008