Wenn die NPD sich an die Öffentlichkeit begibt, dann fährt den regierenden Blockparteien mitsamt ihrer Hofberichterstatter der Schreck in die Glieder. Das war mit den verschiedenen Schulhof-CDs so und das ist jetzt mit den Schülerzeitungen nicht anders.
Als in Berlin und Brandenburg die Schülerzeitung Stachel angekündigt wurde, schickten die Innenminister Körting und Schönbohm Brandbriefe an Schulen und Behörden, um sie vorzuwarnen und Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Die Grünen kramten in ihren Archiven und fanden tatsächlich Schriften, die in ihrem Titel den Begriff Stachel trugen. Das war der Anlaß, beim Landgericht Berlin der NPD die Verwendung dieses Namens untersagen zu lassen. Daß es in der NPD schon seit Jahrzehnten Broschüren und Periodika mit dem Titel Stachel gibt, interessierte weder die Grünen noch die Landrichter. Auch nicht, daß der Zeitungstitel Stachel oder ähnliche Bezeichnungen gar nicht beim Patent- und Markenschutzsamt registriert sind.
Nun kann man zwar mit Hilfe von Gerichten den Titel einer Informationsschrift untersagen lassen, nicht aber die Information selbst. Und diese Information wird es durch die NPD weiterhin geben, ob das den Grünen und den anderen Blockparteien gefällt oder nicht. Die NPD wird es auch nicht unterlassen, Jugendliche zu informieren. Schließlich geht es um deren Zukunft, die von der Politik der Blockparteien systematisch verbaut wird. Die NPD nimmt schließlich den Auftrag des Grundgesetzes ernst, an der Willensbildung des deutschen Volkes mitzuwirken. Wir kommen wieder – auch vor die Schultore!
Storkow, den 25.10.2007
Klaus Beier
NPD-Landesvorsitzender Brandenburg
