Dieser Tage hat die Partei die Linke ihr Wahlprogramm für Schöneiche zur Kommunalwahl im September vorgestellt.
Doch was bietet uns Schöneicher dieses Programm? Die Antwort: schlicht und einfach nichts. Es handelt sich um Aneinanderreihung populistischer Phrasen, ohne genauer auf die einzelnen Punkte einzugehen.
So fordert die Partei z.B. die Abschaffung der Gebühren für Dienstleistungen der Gemeinde, finanzielle Beihilfen für Lehrmittel und Klassenfahrten und kostenlose Mittagsversorgung. Schöne Ziele, nur vergißt man dem Wähler zu erzählen, daß es einiges davon bereits gibt. So kann man Beihilfen zu Klassenfahrten bereits jetzt schon beantragen. Dies ist nämlich keine Aufgabe der Gemeinde, sondern die des Landkreises. Auch vermeiden die Linkspolitiker dem Wähler zu erklären, wie Sie diese und weitere Wohltaten des Wahlprogramms mit unserem schmalen Gemeindehaushalt finanzieren möchten.
Scheinbar spekuliert man mal wieder mit der Vergeßlichkeit des Wählers. Oder können Sie sich noch an das vorherige Wahlprogramm der Linkspartei (damals noch PDS) vor fünf Jahren erinnern? Sehen Sie, ich auch nicht, aber ich wette, da standen schon ähnliche Dinge drin. Entweder sollen wir also vor der Wahl bewußt mit falschen Versprechen geködert werden oder die Partei ist einfach nur nicht in der Lage, ihre Vorhaben mit Nachdruck in der Gemeindevertretung zu thematisieren. In beiden Fällen haben sie es aber nicht verdient, vom Wähler mit einem guten Wahlergebnis belohnt zu werden.
Noch eins sollte nicht unerwähnt bleiben. Die Partei die Linke setzt sich ihrem Programm nach für ein multikulturelles Schöneiche ein und spricht jedem, der dem kritisch gegenübersteht, das Recht in Schöneiche zu leben ab. Wir sollen also durch Menschen aus aller Herren Länder ersetzt werden, um auch hier Verhältnisse wie in Kreuzberg oder Neukölln zu schaffen. Liebe Schöneicher, ob das wirklich in Ihrem Interesse ist, können Sie am 28. September mit Ihrer Stimme bei den Kommunalwahlen verdeutlichen.
Schöneiche, 05.08.2008
