Stadt Nürnberg gescheitert – Erfolgreiche NPD-Kundgebung in Nürnberg

Ein weiteres Mal ist die Stadt Nürnberg mit ihrem Bestreben kläglich gescheitert, ein Auftreten der Nationaldemokratischen Partei zu
verhindern. Sowohl das Verwaltungsgericht in Ansbach, als auch das Oberste Bayerische Verwaltungsgericht, lehnten den Verbotsantrag der Stadt ab, der sich gegen eine für Samstag, den 20.8.05, kurzfristig angemeldete Wahlveranstaltung richtete. Die Versammlung lief unter dem Motto: „Arbeit für Deutsche“ und „Keine Stimme den Kriegsparteien“, am „Nelson-Mandela-Platz“ in Nürnberg, mit rund 500 Teilnehmern. Eine vorgesehene Demonstration wurde durch eine gerichtliche Aussage der Polizei verhindert, nach der in der Kürze der Zeit nicht genügend Einsatzkräfte zum Schutz bereitgestellt werden könnten. Das heißt aber auch, daß bei einer rechtzeitigeren Anmeldung zukünftig wieder demonstriert werden kann und auch wird. Dies kündigte die NPD bereits an. Die Stadt Nürnberg hatte argumentiert, daß es sich um eine Ersatzveranstaltung für den verbotenen Gedenkmarsch für Rudolf Heß in Wunsiedel handeln würde, und somit dokumentiert, daß sie das Versammlungsgesetzt nicht versteht oder nicht verstehen will. Eine kostenpflichtige Belehrung erhielt sie deshalb von den Verwaltungsgerichten. Richtig wäre es, wenn die der Stadt entstehenden Kosten nicht der Steuerzahler, sondern der Oberbürgermeister Dr. Maly und der Stadtrechtsdirektor Dr. Frommer aus der eigenen Tasche bezahlen müßten. Denn als leitende Beamte kann man erwarten, daß sie die Rechtslage kennen und beachten. Natürlich hat die NPD den Umstand ausgenutzt, daß durch das Verbot in Wunsiedel personelle Kapazitäten frei wurden und mit ihrer Veranstaltung eine Alternative anboten. Aber eben nicht zum Thema „Rudolf Heß“, sondern zum Bundestagswahlkampf 2005. Und dies ist der NPD ihr gutes Recht und kann ihr nicht verwehrt werden. Der untaugliche Versuch der Stadt-Verantwortlichen, die NPD im laufenden Wahlkampf „mundtot“ zu machen, ist restlos mißlungen und wird zu erhöhter Aufmerksamkeit für das Werbematerial der Nationaldemokraten bei den Bürgern führen. Wie dreist gelogen und gefälscht wird, zeigten auch wieder einmal die „Nürnberger Nachrichten“, die das Versammlungsmotto umlogen und aus „Keine Stimme den Kriegsparteien“ einfach „Keine Stimme den Kriegsgegnern“ machten. Somit wurde die NPD-Aussage regelrecht ins Gegenteil verkehrt und die Leser, wie gewohnt, desinformiert, was die Politik der Nationaldemokraten betrifft.

Auch die Behauptung in den Medien, die Gegenveranstaltungen wären friedlich verlaufen, ist eine absolute Falschinformation, falls man überhaupt die Bürger informierte. Der Polizeibericht, der die Nürnberger Presse offensichtlich nicht interessiert, zeigt die wahren Ausmaße der Gewalttätigkeiten der sogenannten „Demokraten“ deutlich auf. So heißt es wörtlich:

„Gruppierungen des linken Spektrums in Nürnberg, die zum Teil nach Veranstaltungsende in Wunsiedel von dort Zulauf erhielten, zogen stundenlang noch durch die Südstadt. Eine Spontandemo, an der bis zu 400 Personen teilnahmen, führte vom Aufseßplatz zum Plärrer und weiter zum Jamnitzer Park in Gostenhof, wo sich der Aufzug auflöste. Bis gegen 20.00 Uhr wurden in der Südstadt zwei abgestellte Pkw mutwillig beschädigt, eine Glasscheibe einer Bank am Aufseßplatz eingeworfen, mehrere Glascontainer umgeworfen und das Lautsprecherfahrzeug der NPD mit einer Flasche beworfen. Ein
Polizeibeamter wurde genauso wie der Vorsitzende der NPD Sachsen bespuckt, weshalb es zum Pfeffersprayeinsatz von Polizeibeamten kam. Elf Personen wurden wegen versammlungsrechtlichen Verstößen (Vermummung) angezeigt. Ein Mann wurde nach einem Steinwurf gegen Polizeibeamte festgenommen. Vor einer Innenstadtgaststätte wurde ein Müllbehälter in Brand gesetzt, der von der Feuerwehr gelöscht werden mußte. In der Allersberger Straße blockierten die Demonstranten für einige Zeit die Straßenbahn. Insgesamt wurden 14 Personen vorläufig festgenommen, die nach erfolgter Sachbearbeitung inzwischen alle wieder auf freien Fuß gesetzt worden sind.“ Man stelle sich einmal vor, welche Medienberichte es geben würde, wenn derartige Straftaten von nationaler Seite begangen würden. Da sich die nationalen Kundgebungsteilnehmer, wie immer, absolut diszipliniert verhielten, berichtete man praktisch überhaupt nicht über den Ablauf und die politischen Aussagen der NPD-Veranstaltung, denn es kann nicht sein, was nicht sein darf. Doch so wie hier bei den Gegenaktionen, verhalten sich die NPD-Gegner und selbsternannten „Demokraten“ auch im laufenden Wahlkampf. Rund 80% der aufgestellten NPD-Plakatständer wurden bereits beschädigt oder ganz zerstört.

Der Polizei, die mit einer Vielzahl von Streifen tagtäglich unterwegs ist und selbst bei kleinsten Verstößen von nationalen Jugendlichen, meist im sogenannten „Propagandabereich“, ihren Staatsschutz-Apparat auf Hochtouren fährt, fällt offensichtlich nichts auf. Dagegen stellten Schilderwachen der NPD in Mittelfranken bereits über 12 Straftäter. Der von den Staatsorganen weitgehend geduldete „Terror“ gegen Gastwirte, bei denen nationale Jugendliche verkehren („Reichswald“), wurde bereits an anderer Stelle dargestellt. Der letzte Samstag aber war deshalb ein weiterer Erfolg für die NPD, die ihre Anstrengungen im Wahlkampf noch verstärken wird, um ihre Forderungen deutlich zu machen:

– Wiedereinführung unserer Deutschen D-Mark, der vormals härtesten Währung
der Welt! Schluß mit der Geldentwertung durch den (T)Euro.

– Hartz IV-Gesetze abschaffen. Arbeitslosenversicherung erhalten –
Mißbrauch bekämpfen.

– Arbeit schaffen, durch Beendigung der Globalisierungspolitik und der
Einwanderungspolitik. Arbeit zuerst für Deutsche. Schutz vor Billiglohnkonkurrenz.

– Keine weitere EU-Osterweiterung und notfalls Austritt aus der EU,
zugunsten eines Wirtschaftsverbundes der europäischen Kernländer. Die Türkei ist
kein europäisches Land !

-Deutsches Geld zuerst für deutsche Aufgaben. Schluß mit den hohen
Finanzleistungen an alle Welt.

– Volksabstimmungen zu allen wichtigen Fragen der Zukunft Deutschlands.

Wir rufen alle Bürger dazu auf, gemeinsam mit uns für Deutschlands Zukunft einzustehen. Wählen Sie am 18.9. die Kandidaten und die Liste der NPD zur Bundestagswahl. Damit Deutschland wieder das lebens- und liebenswerte Land der Deutschen wird.

„Europa den Europäern und Deutschland uns Deutschen“

Ralf Ollert
NPD-Landesvorsitzender Bayern