Längst hat jeder, der den Hauch einer politischen Meinung hegt, von Correctiv gehört. Das „Faktencheck-Portal“, das sich auf die Fahnen geschrieben hat, das demokratische Narrativ zu verteidigen, wird oft als neutrale Instanz dargestellt – ein Hort der Wahrheit im undurchsichtigen Dschungel der politischen Desinformation. Doch auch der letzte mündige Bürger sollte mittlerweile verstanden haben, dass hinter der glatten Fassade dieses vermeintlichen „Faktencheckers“ mehr steckt als die nüchterne Suche nach Wahrheiten: Correctiv hat sich längst zu einem politisch gefärbten Werkzeug entwickelt, das vor allem eines im Sinn hat – den rechten Rand zu bekämpfen.
Ganz aktuell sorgt eine Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) für Aufsehen. Correctiv hat beim Verwaltungsgericht Köln einen Eilantrag gestellt, um die Veröffentlichung einer geheimen Einschätzung des Verfassungsschutzes zur AfD zu erzwingen. Was ist das Ziel? Die Enthüllung eines Gutachtens, das die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstuft – und das am besten noch kurz vor den Wahlen. Die Behörde hat bislang gezögert, eine solche Bewertung öffentlich zu machen, was Correctiv natürlich ganz und gar nicht passt. Man trommelt laut, um diese Informationen zu veröffentlichen, bevor die Wähler an die Urnen gehen. Warum? Weil der politische Kampf gegen Rechts niemals genug sein kann, selbst wenn dafür Fakten auf der Strecke bleiben.
Es bleibt allerdings unklar, ob es das Gutachten überhaupt gibt. Gerüchte über dessen Existenz halten sich hartnäckig, doch so richtig sicher ist niemand, ob die Behörde wirklich auf der Grundlage belastbarer Fakten die AfD als rechtsextrem einstuft – oder ob hier vielmehr politische Interessen eine Rolle spielen. Was wir aber wissen: Der Verfassungsschutz steckt in einer Zwickmühle. Der Präsident des Amtes, Thomas Haldenwang, muss sich derzeit der Kritik stellen, nachdem er als CDU-Kandidat für ein Direktmandat in Wuppertal ins Rennen geht. Als ein solcher Kandidat ist seine Neutralität natürlich fragwürdig – eine Tatsache, die sogar Innenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu veranlasste, ihn zu bitten, seinen Resturlaub anzutreten. Diese Blamage wird von Correctiv im Sinne eines „Faktenchecks“ ausgenutzt, um politisch weiter Druck zu machen.
Aber was bedeutet das für Correctiv? Wir reden hier nicht von einer unabhängigen Rechercheeinheit, die aus reiner Liebe zur Wahrheit arbeitet. Correctiv ist längst Teil des politischen Spiels geworden, und der Preis für ihre Handlungen ist deutlich: 2,5 Millionen Euro an Steuergeldern hat das Portal seit seiner Gründung erhalten. Wer so großzügig von der öffentlichen Hand gefüttert wird, der ist nicht einfach nur ein Faktenprüfer – der wird zur politischen Waffe. Die Waffe wird jetzt gegen die AfD eingesetzt, mit dem Ziel, der Partei bei den kommenden Wahlen einen maximalen Schaden zuzufügen. Und das, obwohl nicht einmal klar ist, ob die behauptete „Gesamtpartei als gesichert rechtsextrem“ überhaupt mit handfesten Beweisen untermauert werden kann.
Doch der eigentliche Clou an der Sache: Correctiv selbst hat durch seine Recherchen dafür gesorgt, dass der Verfassungsschutz überhaupt auf die AfD aufmerksam wurde. Die Reihenfolge dieser Ereignisse ist fast zu perfide, um wahr zu sein: Correctiv liefert die „Beweise“, und der Verfassungsschutz folgt. Der Affront ist fast schon ein lustiges Schauspiel – Correctiv fordert vom Verfassungsschutz, was es selbst angestoßen hat.
Jetzt könnte man sich natürlich fragen: Wer profitiert eigentlich davon, dass Correctiv diesen ganzen Aufwand betreibt? Nun, die Antwort ist einfach: Das linke Spektrum der Politik, das sich seit Jahren in einem Kulturkampf befindet, bei dem der Kampf gegen rechts als höchste Tugend gilt. Aber nicht nur das: Es profitieren auch all jene, die davon ausgehen, dass Correctiv das Wohl des Landes im Blick hat. Doch wer wirklich an die Unabhängigkeit der politischen Aufklärung glaubt, der täuscht sich gewaltig.
Letztlich ist Correctiv eines der vielen Symbole einer Medienlandschaft, die sich mehr und mehr in den Dienst der politischen Agenda stellt. Statt objektiv zu berichten, wird der „Faktencheck“ zunehmend zum politischen Werkzeug, das zur Beeinflussung von Wahlen eingesetzt wird. Wer sich dieser Entwicklung verweigert, der ist schnell der Nächste auf der Liste derjenigen, die „nicht der Wahrheit dienen“.
In einer Demokratie, in der der Zugang zu Informationen und die Unabhängigkeit von Medien wichtiger sind denn je, sollten wir uns fragen, ob es wirklich im Sinne des Gemeinwohls ist, wenn politische Akteure, befeuert durch Medien wie Correctiv, in der Lage sind, die öffentliche Meinung so zu beeinflussen. Und während Correctiv weiter fleißig seine Agenda verfolgt, bleibt die Frage: Wer sind die wahren Gewinner dieses Spiels?
