Warum wir unsere Freiheit bald endgültig verlieren könnten – und niemand es merkt!

Es ist still geworden um die Corona-Maßnahmen. Zu still, wenn man bedenkt, dass wir gerade den größten Angriff auf unsere Grundrechte seit dem Zweiten Weltkrieg hinter uns haben. Während sich die Aufmerksamkeit auf den nächsten Wahlkampf und tagliche Routine verlagert, bleibt eine kritische Auseinandersetzung aus. Was macht unser Gesundheitsminister? Herr Lauterbach ist weiterhin damit beschäftigt, neue Katastrophenszenarien zu verbreiten, während die dringend notwendige Aufarbeitung der Maßnahmen ausbleibt.

Schmitts düstere Prophezeiung: Ausnahmezustand als neue Normalität?

Carl Schmitt, ein scharfsinniger Denker, hätte wohl seine Theorie des Ausnahmezustands mit einer Mischung aus Bestätigung und Besorgnis in den aktuellen Geschehnissen wiedererkannt. Schmitts Theorie, die den Ausnahmezustand als eine Situation beschreibt, die außerhalb des Rechts liegt, scheint sich in den letzten Jahren auf erschreckende Weise bewahrheitet zu haben. Die Bundesregierung, angetrieben von einem Gesundheitsminister in ständiger Alarmbereitschaft, setzte ihre Macht ein, um Grundrechte zu beschneiden – ohne dass dies ausreichend hinterfragt wurde.

Schmitt argumentierte, dass im Ausnahmezustand der Staat Gesetze außer Kraft setzen und alles Notwendige tun könne, um seine Macht zu sichern. Was geschah also, als Deutschland in den Bann einer Pandemie geriet, die anfangs viele Fragen aufwarf, jedoch nicht die Rechtsstaatlichkeit gefährden sollte?

Betrachten wir die Maßnahmen genauer: Ein Lockdown nach dem anderen, Grundrechte, die ohne breite Debatte suspendiert wurden, und eine Bevölkerung, die von einem Gesundheitsminister in Angst versetzt wurde. Mit steigenden Infektionszahlen sank die Bereitschaft der Regierung, sich an rechtsstaatliche Prinzipien zu halten – zu Gunsten des Schutzes vor einem Virus, dessen tatsächliche Bedrohung oft überzeichnet wurde.

Schmitt hätte wohl mit wachsendem Unbehagen beobachtet, wie Deutschland in den Ausnahmezustand abdriftete. Die Rechtfertigung? Eine unklare Bedrohung, die alle Mittel erlaubte, um sie zu bekämpfen – selbst wenn das bedeutete, Bürgerrechte auf unbestimmte Zeit außer Kraft zu setzen.

Droht uns die ewige Krise? Wie wir unsere Freiheit verlieren könnten!

Wer entschied in dieser Zeit über den Ausnahmezustand? War es die Regierung, die Gerichte oder etwa ein Minister, der sich zum Dauergast in Talkshows machte? Karl Lauterbach, der sich durch seine ständige Mahnung vor immer neuen Gefahren ins Rampenlicht stellte, wurde zur prägenden Figur der Pandemiepolitik. Während andere Ministerien kaum Stellung bezogen, war Lauterbach unermüdlich darin, die Bevölkerung an die nächste drohende Krise zu erinnern.

Jetzt, da der Nebel sich langsam lichtet, stellt sich die Frage: War jede Maßnahme wirklich notwendig? Oder hat der Ausnahmezustand, wie ihn Schmitt beschrieb, dazu geführt, dass wir bereitwillig auf unsere Rechte verzichteten, ohne zu erkennen, dass der Staat diese nicht ohne Weiteres zurückgeben könnte? Diese Überlegung ist unangenehm, aber notwendig.

Wenn der Staat erst einmal erkannt hat, dass er Grundrechte ohne große Gegenwehr aussetzen kann, wie werden wir uns beim nächsten Mal verhalten? Werden wir unkritisch akzeptieren, was uns vorgesetzt wird, oder endlich den Mut finden, diese Fragen offen zu diskutieren? Schmitts Warnungen sind heute aktueller denn je, und es ist höchste Zeit, sich mit den Konsequenzen auseinanderzusetzen.

Nun, da die Pandemie allmählich in den Hintergrund rückt, stellt sich die Frage: Wo bleibt die Aufarbeitung? Wo sind die Diskussionen darüber, ob all diese Maßnahmen wirklich notwendig waren? Und was macht Karl Lauterbach, der doch so gern das Wort ergreift, wenn es um Krisen geht? Wahrscheinlich ist er damit beschäftigt, die nächste Apokalypse zu prophezeien.

Wir müssen uns ernsthaft fragen, ob der Preis, den wir für vermeintliche Sicherheit gezahlt haben, wirklich gerechtfertigt war. Carl Schmitt würde uns zur Vorsicht raten. Wenn der Ausnahmezustand zur Norm wird, dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis wir in einem Staat leben, der seine Macht nicht mehr abgibt. Und dann, liebe Leser, könnten wir uns wünschen, wir hätten früher etwas gesagt.

Die Pandemie mag enden, aber die Fragen, die sie aufgeworfen hat, bleiben bestehen. Sie hat aufgezeigt, wie fragil unsere Demokratie ist. Solange Menschen wie Karl Lauterbach die Angst vor dem Ausnahmezustand schüren, ohne dass jemand Rechenschaft verlangt, bleibt die Gefahr, dass der nächste „Notstand“ nicht nur unsere Rechte, sondern auch unsere Demokratie endgültig aushebelt.