Darf man in Deutschland nur noch linientreu berichten?
Berlin – Ein düsterer Tag für die Demokratie! Innenministerin Nancy Faeser hat das alternative Medium „Compact“ verboten, ein bislang einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die Pressefreiheit, explizit im Grundgesetz verankert, scheint nun nur noch auf dem Papier zu existieren.
Verbot mit fadenscheiniger Begründung: Angebliche Hetze gegen Juden und Migranten, so die offizielle Version. Doch die Begründung liest sich wie ein schlechter Witz und ist exemplarisch für die totalitäre Denkweise unserer politischen Eliten.
Gefährlicher Präzedenzfall: Sollte dieses Verbot Bestand haben, können wir uns darauf einstellen, dass bald weitere alternative Medien getroffen werden. Das Netz ist bereits in Aufruhr, der Hashtag #solimitcompact trendet und die Kritik an Faeser, die der gewaltbereiten Antifa nahestehen soll, wächst.
Elsässer kontert: Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer betonte in einer ersten Stellungnahme, dass das Magazin in den vierzehn Jahren seines Bestehens nie strafrechtlich verurteilt wurde. Heute, am 16. Juli 2024, fanden bundesweit Hausdurchsuchungen statt, unter anderem in der Redaktion in Falkensee und offenbar auch auf dem Rittergut von André Poggenburg in Sachsen-Anhalt. Selbst das Wohnhaus von Jürgen Elsässer soll beschlagnahmt worden sein.
Historischer Eingriff in die Pressefreiheit: Noch nie wurde in Deutschland ein Medienunternehmen verboten. Mit dem Vereinsrecht könne man auch Unternehmen verbieten – eine Argumentation, die selbst Juristen ins Staunen versetzt. Die Bundesregierung begründet das Verbot mit der „Popularisierung und weitreichenden Verbreitung des rechtsextremistischen Gedankenguts der ‚Neuen Rechten'“.
Das Volk reagiert: Am Mittwoch, dem 17. Juli, um 18 Uhr, soll in Chemnitz eine Demonstration gegen das Verbot stattfinden. Die „Freien Sachsen“ rufen dazu auf, ein klares Zeichen gegen staatliche Zensur zu setzen.
Ein bitterer Vorgeschmack auf die Zukunft? Die Frage bleibt: Wird dieses Verbot der Anfang einer neuen Welle der Zensur sein? Lassen wir uns nicht einschüchtern und kämpfen weiter für die Pressefreiheit in unserem Land!
